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Sprengstoffrecht

Pyrotechnik / Sprengstoffe

Das Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe – Sprengstoffgesetz – (SprengG) und die darauf beruhenden Verordnungen regeln den Umgang und den Verkehr mit sowie die Einfuhr und die Durchfuhr von explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör.
Explosionsgefährliche Stoffe werden nach ihrem Verwendungszweck unterteilt in Explosivstoffe, pyrotechnische Gegenstände und sonstige explosionsgefährliche Stoffe.

In Sachsen-Anhalt ist für den Vollzug des SprengG im gewerblichen Bereich in der Regel (ausgenommen Betriebe, die der Bergaufsicht unterliegen) der Fachbereich Arbeitsschutz des Landesamtes für Verbraucherschutz zuständig.

Hierzu zählen insbesondere:

– die Ausstellung folgender Dokumente:

  • Erlaubnis zum Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen nach § 7 SprengG
  • Lagergenehmigung nach § 17 SprengG
  • Befähigungsschein nach § 20 SprengG
  • Unbedenklichkeitsbescheinigung nach § 34 der 1. SprengV

– die Entgegennahme von verschiedenen Anzeigen, z. B.:

  • nach § 14 und § 21 Abs. 4 SprengG – zu den dort genannten Vorgängen / Tätigkeiten und verantwortlichen Personen

  • Hinweis:
    Für die Entgegennahme der Anzeige über den Vertrieb und das Überlassen pyrotechnischer Gegenstände (Feuerwerkskörper der Kategorie F1 und F2 sowie pyrotechnische Gegenstände der Kategorie P1 und P2) an Endverbraucher sind in Sachsen-Anhalt die Gemeinden bzw. kreisfreien Städte (bei Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern die Landkreise) zuständig.

  • nach § 26 SprengG zum Abhandenkommen von explosionsgefährlichen Stoffen und zu Unfällen
  • nach § 35 SprengG zum Abhandenkommen von Erlaubnisbescheiden oder Befähigungsscheinen
  • nach § 1 und § 2 der 3. SprengV zu Sprengungen mit explosionsgefährlichen Stoffen
  • nach § 32 der 1. SprengV die Anerkennung von Lehrgängen

Für den Umgang und Verkehr mit Treibladungspulver im nichtgewerblichen Bereich nach § 27 SprengG sind die Gemeinden bzw. kreisfreien Städte zuständig.

Weitere Informationen siehe z. B. unter:

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Vorankündigung

Das Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt, Fachbereich Veterinärmedizin, plant zusammen mit der Tierärztekammer Sachsen-Anhalt das 12. Stendaler Symposium vom 29. - 31. März 2023.

 

Schwerpunkte sind Tierseuchen und Tierschutz beim Rind.  Das Programm sowie die Anmeldeinformationen werden in Anfang 2023 im Tierärzteblatt und auf den entsprechenden Homepages veröffentlicht.